Die »Nutznießer« sind Merz und die Bosse
Maria Bea Merscher Alves hat Recht, wenn sie das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz »menschenverachtend« nennt. Merz ist der »Nutznießer«!
Sozialabbau
weiter
Kampf um Selbstbestimmung
Menschen mit und ohne Behinderung demonstrieren gegen Kürzungen von bis zu 8,6 Milliarden Euro bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen….
Freiburg vereint gegen Merz’ Kürzungen
Am 27. Juli kamen in Freiburg über 1.000 Menschen zusammen. Sie trotzten der Hitze, um der Merz-Regierung zu zeigen: Es reicht!
Der Stellvertreterkrieg spitzt sich zu – Nein zur Eskalation und Aufrüstung
Der russische und der ukrainische Staat sind bemüht, die Kriegsbegeisterung im Inneren anzuheizen. Proteste gegen Aufrüstung und die weitere Bereitschaft der CDU zur Eskalation sind notwendig.
Kürzung der Schulbegleitung trifft Kinder, und stützt die Aufrüstung
Die Schulbegleitung für Kinder mit Förderbedarf ist der Merz-Regierung zu teuer. In Hamburg wurden erst Kürzungen angekündigt, die zur Blaupause werden sollen, wenn Proteste sie nicht stoppen.
Wir brauchen eine Bewegung der Hoffnung
Die geplante Rentenreform ist der erste flächendeckende Angriff der Merz-Regierung auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Eine breite Bewegung dagegen könnte diesen abwehren und das gesellschaftliche Klima nach links verschieben – und auch die AFD schwächen.
Köln | Rechtsruck, Aufrüstung, Sozialkürzungen & Klimakrise: Was steckt hinter diesem Zeitalter der Katastrophen?
Die Krise des Weltkapitalismus spitzt sich massiv zu. Um die Profite deutscher Konzerne zu sichern, attackiert die Merz-Regierung den Sozialstaat und…
Krankenkassenreform: Sparen auf unsere Kosten
Die gesetzlichen Krankenversicherungen stecken seit Jahren im Defizit. Ein Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium soll nun 20 Milliarden Euro einsparen. Doch der…
Warum die Änderung beim Bürgergeld ein politischer Angriff ist
Die Bundesregierung ersetzt ab Juli das Bürgergeld durch die »Neue Grundsicherung«. Damit erhöht sie gezielt den Druck auf Erwerbslose.
Die Gewerkschaften können mehr
Umverteilung von oben nach unten wäre nötig, kann aber nur durchgesetzt werden, wenn unsere Seite die Tarifverhandlungen entschlossen für effektive Kampfmaßnahmen…