Freiburg vereint gegen Merz’ Kürzungen
Am 27. Juli kamen in Freiburg über 1.000 Menschen zusammen. Sie trotzten der Hitze, um der Merz-Regierung zu zeigen: Es reicht!
Am 27. Juli kamen in Freiburg über 1.000 Menschen zusammen. Sie trotzten der Hitze, um der Merz-Regierung zu zeigen: Es reicht!
Der russische und der ukrainische Staat sind bemüht, die Kriegsbegeisterung im Inneren anzuheizen. Proteste gegen Aufrüstung und die weitere Bereitschaft der CDU zur Eskalation sind notwendig.
Die Schulbegleitung für Kinder mit Förderbedarf ist der Merz-Regierung zu teuer. In Hamburg wurden erst Kürzungen angekündigt, die zur Blaupause werden sollen, wenn Proteste sie nicht stoppen.
Die geplante Rentenreform ist der erste flächendeckende Angriff der Merz-Regierung auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse. Eine breite Bewegung dagegen könnte diesen abwehren und das gesellschaftliche Klima nach links verschieben – und auch die AFD schwächen.
Die Krise des Weltkapitalismus spitzt sich massiv zu. Um die Profite deutscher Konzerne zu sichern, attackiert die Merz-Regierung den Sozialstaat und…
Die gesetzlichen Krankenversicherungen stecken seit Jahren im Defizit. Ein Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium soll nun 20 Milliarden Euro einsparen. Doch der…
Die Bundesregierung ersetzt ab Juli das Bürgergeld durch die »Neue Grundsicherung«. Damit erhöht sie gezielt den Druck auf Erwerbslose.
Umverteilung von oben nach unten wäre nötig, kann aber nur durchgesetzt werden, wenn unsere Seite die Tarifverhandlungen entschlossen für effektive Kampfmaßnahmen…
Gemeinsames Essen und Inputs:Wo wir auch hinschauen spitzen sich die Krisen zu: Massiver Sozialabbau bei gleichzeitiger Hochrüstung zur europäischen Großmacht, die…
Fast täglich fordern Funktionäre der Arbeitgeberorganisationen, die »Lohnnebenkosten« zu senken. Thomas Walter argumentiert, dass sie damit Lohnsenkungen meinen und ihre Profite…