Vorsondierung in Berlin: Linke beugt sich rechter Hetze
Der Linken gibt dem Druck der rechten Hetze nach. Das ist eine große Hypothek für alle Versuche, in Berlin eine andere Politik durchzusetzen.
DIE LINKE
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Sie hauen die LINKE – aber meinen die Hoffnung auf Veränderung
In der Diskussion über die Linke in Berlin geht es nicht um Antisemitismus, sondern darum, den Widerstand gegen Sozialabbau zu zerstören.
Nach den Landtagswahlen: Auf die Straße am 25./26.9.
Die AfD wird in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft und kann sich auch in Berlin fast verdoppeln. Eine Auswertung von SVU.
Wohnkonzerne enteignen! Linke wählen ohne Illusionen.
Wir können uns nicht auf eine Berliner Landesregierung verlassen, sondern wir müssen selbst aktiv werden und bleiben.
Landtagswahl: Rechtsruck in Baden-Württemberg
Die Wahl zeigt einen Rechtsruck in Baden-Württemberg. Die CDU und vor allem die AfD haben zugelegt. Die Linke überließ Systemkritik den…
Stellungnahme: Ausschluss für Regierungsfähigkeit
SVU dokumentiert Ramsis Kilanis Stellungnahme zur Begründung der Bundesschiedskommission der Linken für seinen Ausschluss aus der Partei der Linken: Die Ausschlussbegründung…
Erklärung von Ramsis Kilani
Das Berufungsverfahren gegen den Ausschluss von Ramsis Kilani aus der Linken wurde verschoben. Hier ist seine persönliche Stellungnahme dazu
30.000 für Gaza: Frankfurt setzt starkes Zeichen
An die 30.000 demonstrierten am 30. August auf den Straßen von Frankfurt und setzten ein starkes Zeichen für Gaza. Aufgerufen hatte…
»Springerhetze kriegt uns nicht klein!« Neukölln trotzt Kampagne gegen Palästinasolidarität
Eine rechte Medienkampagne konnte das palästinasolidarische Kiezfest der Neuköllner Basisorganisation der Partei Die Linke mit Palästina-Gruppen nicht verhindern.
Nach der Wahl: Wie weiter im Kampf gegen Rassismus und Sozialabbau?
Hasenheide 9 Berlin und via Zoom Die AfD setzte im Wahlkampf nach dem Ampel-Aus den Ton in der Migrationsdebatte und alle…