Berlin | Spahns Rücktritt und die Debatte über Leihmutterschaft
Nachdem Jens Spahn und sein Ehemann in den USA eine Leihmutter beauftragt haben, ist die Debatte darüberhierzulande neu entfacht. Sollte die…
CDU
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Man kann die AFD nicht wegregieren
Anbiederung an die CDU, hier Bodo Ramelow und Mario Voigt, wird die AfD nicht aufhalten.
Finger weg von der Rente!
SPD und Union sind sich einig: Sie wollen den Sozialstaat angreifen. Aber die von der »Jungen Gruppe« der Unionsfraktion geforderte Absenkung der Rente geht weit über das hinaus, was die SPD ihrer Basis verkaufen kann – und drückt die Koalition an den Rand einer Regierungskrise.
Das Problem im Stadtbild heißt Rassismus
Friedrich Merz provoziert mit rassistischen Aussagen zum »Stadtbild«, um von Kürzungen im Sozialbereich abzulenken. Er stärkt damit vor allem die AfD und den antimuslimischen Rassismus.
Frauke Brosius-Gersdorf als Spielball: Kampfansage von rechts
Frauke Brosius-Gersdorf stand als Kandidatin zur Wahl einer Verfassungsrichterin fest – die CDU hatte ihre Wahl zugesagt. Dann wurde die Wahl von rechts gestoppt.
Aufrüstung, Sozialabbau, Abschiebung: Wie können wir Merz stoppen?
Die Bundesregierung will Deutschland zu einer militärischen Großmacht ausbauen. Die Finanzmittel dafür sollen “unbegrenzt” zur Verfügung gestellt werden.
Würgegriff des Kapitalismus: Sozialabbau durch Aufrüstung verschärft Frauenunterdrückung
Die Unterdrückung der Frau wird gegenwärtig von Merz‘ Politik der Aufrüstung und des Sozialabbaus weiter gefördert.
Darmstadt: Protest gegen Merz’ rassistische Asylpolitik
Während die CDU in Darmstadt ihren Wahlkampfabschluss abhielt, protestierten Hunderte gegen rechts, rassistische Asylpolitik und die Zusammenarbeit mit der faschistischen AfD