Aktuell streiken in Mexiko Zehntausende Lehrer:innen. Das Potenzial solcher Arbeitskämpfen können wir an dem Aufstand in Oaxaca (der »Oaxaca Rebelde«) vor genau 20 Jahren sehen. Von Francis Byrne.
Die jährliche Tarifrunde der Gewerkschaft der Lehrer:innen, der SNTE in Oaxaca, Mexiko, wandte sich im Jahr 2006 besonders gegen die Unterfinanzierung des Bildungswesens in dem südlichen, überwiegend ländlich geprägten Bundesstaat. So gab es nicht nur Forderungen nach Lohnerhöhungen, Investitionen in Schulen und ins Bildungswesen allgemein, sondern ein wesentlicher Bestandteil ihrer Forderungen war auch ein kostenfreies Frühstück für Schulkinder.
Hoffnung
Der Tarifkonflikt spielte sich vor dem Hintergrund einer allgemeinen politischen Aufbruchsstimmung in Mexiko ab. Es gab die Hoffnung, dass der eher sozial orientierte Lopez Obrador die Präsidentschaftswahlen im Land gewinnt und dass in Oaxaca selbst die seit 70 Jahren regierende PRI-Partei abgewählt würde.
Zentrum der Streikaktivitäten bildete eine Zeltstadt im Stadtzentrum, in der die Streikenden campierten. Die Zeltstadt wurde Mitte Juni 2006 auf Befehl des Gouverneurs Ulises Ruiz von Polizeikräften angegriffen und geräumt. Dabei setzte die Polizei Knüppeln, Tränengas und scharfe Munition ein und tötete mehrere Menschen und verletzte dutzende weitere.
Doch der Versuch, den Platz zu räumen und den Streik auf diese Weise niederzuschlagen gelang nicht langfristig. Die Streikenden eroberten den zentralen Platz der Stadt zurück. Unterstützung bekamen sie von der Bevölkerung und angereisten Lehrer:innen aus umliegenden Bundesstaaten. Sie errichteten Barrikaden und organisierten 24-Stundenwachen. Der Versuch, den Lohnkampf niederzuschlagen, mündete in einem Aufstand, der die ganze Stadt und weite Teile des Bundesstaates erfasste.
Oaxaca Rebelde
Der Aufstand brachte breite Schichten der Bevölkerung in politische Aktivität und genoss große Unterstützung. Weite Teile der Bevölkerung sahen in dem Aufstand die Möglichkeit, sich selbst zu befreien.
Wenige Tage nach der Rückeroberung des Platzes demonstrierten 300.000 Menschen aus dem ganzen Bundesstaat – in einer Stadt, die selbst nur etwa 300.000 Einwohner hat. Breite soziale Forderungen entwickelten sich. Die Forderung nach dem Rücktritt des Gouverneurs war überall zu hören und an den Wänden der Stadt zu lesen.
In der Stadt gab es eine Art Pattsituation. Der Streik der Lehrer:innen hatte an Kraft und Selbstbewusstsein gewonnen. Die Staatsmacht war zunächst in der Defensive und versuchte mit kleineren Angriffen von außen die Ausdauer der Menschen zu zermürben.
Aber in der Streikbewegung und zur Gegenwehr gegen die Angriffe hatte sich mit der APPO, der Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (Volksversammlung der Völker von Oaxaca), ein basisdemokratisch organisiertes Organ gegründet. Darin kamen Gewerkschaften, Bauern- und Nachbarschaftsorganisationen, Studierende, indigene Gemeinden und politische Gruppen zusammenkamen. Sie berieten und entschieden kollektiv über die allgemeine Versorgung der Stadt und besonders über ihre Verteidigung.
Im Kampf hatte sich mit der APPO ein demokratisches Forum gebildet, eine Art Volks- und Arbeiterrat. Die APPO entwickelte sich im Sommer und Herbst 2006 zu einer Gegenregierung von unten. Sie organisierte das öffentliche Leben, die Barrikadenverteidigung und übernahm Kommunikationsmittel wie einen Radiosender.
Aus der Geschichte lernen
Letztlich schlug die Polizei den Streik und die Bewegung im November des Jahres bei einem erneuten Angriff brutal nieder. Erneut nahmen die Behörden Tote und Verletzte in Kauf, die APPO wurde zerschlagen, viele ihrer führenden Vertreter:innen und Streikende wurden inhaftiert.
Im Vorfeld waren Delegierte in andere Städte und auch nach Mexiko City entsandt, um Solidarität für Oaxaca zu organisieren. Trotzdem blieb die Bewegung isoliert. Ohne eine landesweite Organisation konnte die lokale Bewegung dem Angriff der im Zentralstaat organisierten Macht der Herrschenden nicht widerstehen.
In der Isolation, der Kürze der Zeit und unter dem Druck von außen konnte sich die Bewegung nicht voll entfalten. Aber wir können einen Eindruck bekommen, wie in Arbeitskämpfen das Potenzial für eine andere Welt entsteht.
Foto: Arbeiter haben am 22. Juni 2006 Barrikaden zur Verteidigung ihrer Stadt errichtet. (CC ohne Urheber)
