Am 28. Mai fand in Berlin eine Veranstaltung von Aufstehen gegen Rassismus (AgR) statt. Das Thema war »AFD-Parteitag in Erfurt verhindern – aber wie?«. Ein Bericht von SVU Berlin.
Die Veranstaltung sollte die Erfolge der Kampagne »Dresden Nazifrei 2010« und der »Anti-Nazi-League« in Großbritannien auswerten. Wir wollten versuchen, diese Erfahrungen für die Mobilisierungen und den Bündnisprozess gegen die AfD fruchtbar zu machen. Schließlich wollen wir noch mehr Menschen für die Massenblockaden gegen den AfD-Parteitag am 4. Juli in Erfurt gewinnen.
Die Moderation wies darauf hin, dass die faschistische AfD Ort und Datum ihres Parteitags sicher bewusst gewählt hatten. Genau 100 Jahre zuvor hatte der 2. Reichsparteitag der NSDAP im Juli 1926 in Weimar stattgefunden.
Aus Erfahrung lernen
Christine Buchholz berichtete über den Erfolg von »Dresden Nazifrei« im Jahr 2010 und den darauffolgenden zwei Jahren. 2009 liefen bei einem Trauermarsch für die Opfer der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 rund 7.000 Neonazis auf. 2010 sollte ein ähnlicher Naziaufmarsch durch eine breite Mobilisierung blockiert und verhindert werden. Dafür gelang es, ein breites Bündnis zu bilden.
Das große Erfolgspotential im Sinne einer Einheitsfront war auch Thema des zweiten Vortrags durch Geoff Brown. Er berichtete über die erfolgreiche Bewegung der »Anti Nazi League« in Großbritannien in den späten 1970er und frühen 80er Jahren. Die breite Mobilisierung und Solidarisierung verschiedener Gruppen untereinander war damals der Schlüssel zur erfolgreichen massenhaften Protestbewegung, die schließlich zur Zerschlagung der Nazipartei führte. Und sie ist es auch heute bei den Protesten und Demonstrationen gegen die durch den Rechtsextremisten Tommy Robinson angeführten Aufmärsche.
Die etwa 50 Teilnehmenden diskutierten anschließend, ob und wie sich die Erfahrungen der erfolgreichen Massenblockaden von Naziaufmärschen auf die Blockade eines Parteitages übertragen lassen können. Einig war man sich über die Notwendigkeit, über den faschistischen Charakter der AfD aufzuklären. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie sich als Anti-Establishment- oder Kümmerer-Partei zu tarnen kann. Mehrere Redebeiträge betonten, dass die kommenden Wochen genutzen werden müssen, im Menschen für eine Mitfahrt nach Erfurt zu bewegen.
AFD stoppen!
Obwohl ein Bundesparteitag etwas anderes sei als ein Aufmarsch, sei ein massenhafter Protest notwendig, um die AFD zu stoppen. Erste Ansätze für ein breites Bündnis existierten bereits. Und es gebe das Potential, viele weitere Akteuren – auch aus mitgliederstarken Parteien und Gewerkschaften – einzubinden. Eine Aufbruchstimmung, sich dem bevorstehenden Parteitag zu widersetzen, sei sowohl in Erfurt als auch bundesweit spürbar.
Im Anschluss stellten AgR und Widersetzen noch die aktuell geplanten Aktionsformen des Protestes am 4. Juli vor. Es wurden 28 Bustickets nach Erfurt verkauft. Darüber hinaus sammelten sich Teilnehmende, um für die verbleibenden Wochen Mobilisierungsaktionen zu verabreden. Die Mobilisierung nach Erfurt nimmt Fahrt auf, hierfür war die Veranstaltung inhaltlich ein wichtiger Start.