Unter dem Titel »Eine Waffenfabrik in Sangerhausen?« diskutierten in Sangerhausen mehr als 50 Menschen über die Pläne von Elbit Systems.
Freitag, den 21. August. Der große Saal der Gaststätte »Zum Herrenkrug« war bis zum letzten Platz gefüllt. Die geplante israelische Waffenfabrik lässt die Wellen hoch schlagen.
Zu der Diskussionsveranstaltung hatten Aktivist:innen der Kampagne »Keep Elbit Out« eingeladen. Sie haben das Ziel, die Ansiedlung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sangerhausen zu verhindern.
Eingeleitet wurde die Veranstaltung von Vertreter:innen der Kampagne.
Ein Aktivist informierte über die geplante Ansiedlung von Elbit Systems in Sangerhausen. Der Stadtrat hatte in geheimer Sitzung abgestimmt. Die Allgemeinheit erfuhr nur dank eines Whistleblower davon.
»Ein Drittel aller Bundesausgaben gehen zur Zeit in Aufrüstung und auch die Einführung der Wehrpflicht zeigt, dass Deutschland sich auf einen Krieg vorbereitet,« erklärt er.
Eine palästinensische Aktivistin erzählte ihre von Vertreibung geprägte Familiengeschichte und zeigte Aufnahmen aus dem ersten Jahr des Genozids in Gaza.
Und sie erklärt: »Elbit System ermöglicht die anhaltenden Angriffe auf die Palästinenser:innen. Deswegen formiert sich gerade aus der Palästinasolidaritärbewegung Protest gegen die Ansiedlungspläne.«
Sangerhausen diskutiert
In der anschließenden Diskussion forderte ein Sangerhäuser »einfach nur Frieden«, woraufhin Applaus laut wurde und zustimmend Daumen hochgehalten wurden. Eine Sangerhäuserin berichtete von ihrer Angst vor militärischen Angriffen während des Kalten Krieges.
Sie warnte davor, dass die Ansiedlung einer Waffenfabrik die Stadt zu einem möglichen militärischen Ziel machen könnte: »Sogar Sangerhausen [wird] speziell zum Ziel.«
Weitere Diskussionsteilnehmer:innen fragten nach den ökologische Folgen der Ansiedlung. Ein Sangerhäuser zeigte kein Verständnis: »Wie kommt man auf die Idee, bei immer heißer werdenden Sommern Ackerland zu versiegeln?« Auch der Schutz des in der Region vorkommenden Feldhamsters wurde als Argument gegen den Bau einer Waffenfabrik angeführt.
Die Anwesenden widersprachen auch dem Argumentation der Befürwort:innen, die Ansiedlung würde zahlreiche Arbeitsplätze schaffen. Ein Sangerhäuser bezweifelte, dass ein großer Teil der angekündigten 400 Arbeitsplätze tatsächlich mit Menschen aus Sangerhausen besetzt werden würde. »Sie werden uns höchstens als Hausmeister oder Putzkraft einstellen,« vermutet er.
Geplante Protestaktionen
Die Aktivist:innen forderdten alle Besucher:innen auf, Widerspruch gegen die Bebauungspläne des Geländes bei der Stadt einzureichen. Dafür kann man sich auf der Website der Kampagne Widerspruch-E-Mails erstellen lassen.
Ein Initiator des bereits bei der Stadt eingereichten Bürgerbegehrens erläuterte die damit verbundenen bürokratischen Hürden, wie die strenge juristische Prüfung oder sehr spezielle Vorgaben zur Formulierung der Forderungen. Sie wollen bereits in den kommenden Wochen mit der Sammlung der notwendigen Unterschriften beginnen.
Wenn die Kampagne das notwendige Quorum von 2.000 Unterschriften erreicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem die Bürger:innen selbst entscheiden, ob sie eine Waffenfabrik vor der Haustür haben wollen. Die Hoffnungen sind groß, so fordert ein Sangerhäuser schon jetzt: »Gib mir die Liste, ich will unterschreiben!«
Etwas Geduld wird es aber noch brauchen, da sich die Stadt mit der Bearbeitung Zeit lässt, so der Initiator.
Abschließend wurden die Besucher:innen zur Kundgebung am 29. August um 13 Uhr auf den Marktplatz in Sangerhausen eingeladen. Im Anschluss ist ein Demonstrationszug zum geplanten Standort der Waffenfabrik vorgesehen.
Bild: An der Diskussionsveranstaltung nahmen rund 50 Menschen aus Sangerhausen und Umgebung teil. (Foto: SVU-Leipzig)