In Sangerhausen (Sachsen-Anhalt) haben am vergangenen Samstag mehr als 600 Menschen gegen eine geplante Rüstungsfabrik in der Stadt protestiert.
Zahlreiche der Demonstrant:innen kamen aus Sangerhausen selbst. Viele weitere kamen aus den umliegenden Städten. Einige der Beteiligten sind in der Palästina-Solidarität aktiv. Sie befürchten, dass die Waffenfabrik des israelischen Waffenkonzerns Elbit Systems Waffen für den Krieg gegen die Palästinenser:innen produzieren wird. Die Auftaktkundgebung fand auf dem belebten Marktplatz statt. Die Reden der Aktivist:innen erreichten auch viele Passant:innen. Am Infostand gab es reichlich Andrang. Eine Passantin reagierte empört, als sie erfuhr, worum es ging: »Ja, eine Waffenfabrik wollen wir hier nicht!«
Dem Bündnis »Keep elbit out!«, das die Demonstration organisiert hat, gehören auch die Parteien BSW und die LINKE an. Große parteipolitische Begeisterung kam kurz vor der Landtagswahl am 6.9. dennoch nicht auf. »Mir ist egal, welche Partei hier jetzt mal Protest auf die Beine stellt – Hauptsache, es geht gegen diese Waffenfabrik!«, sagte eine Teilnehmerin.
AFD stimmte für die Waffenfabrik
Im Bezug auf eine AFD Wahlkampfveranstaltung am Tag zuvor sagte ein Teilnehmer: »Gestern bei der AFD waren Polizisten dabei. Und wir wissen, was sich da für Leute rumtreiben. Hier ist man gegen eine Waffenfabrik und wird wie ein Krimineller behandelt.« Die AFD hatte in der Abstimmung im Stadtrat für die Ansiedlung von Elbit gestimmt – ganz entgegen ihrer Selbstdarstellung als Friedenspartei.
Auf dem Demonstrationszug zum Feld außerhalb der Stadt, wo Elbit seine Fabrik bauen will, war die Stimmung kämpferisch. »Elbit raus!« und »Geld für Soziales, statt für den Krieg!« hallte es durch die Stadt. Mit dem Slogan »Deutsche Waffen, deutsches Geld – morden mit in aller Welt!« machten einige Teilnehmenden darauf aufmerksam, dass natürlich auch bei diesem Projekt wieder unsere Steuergelder als Subventionen fließen werden.
Elbit Systems will in Deutschland expandieren
Wenn es nach den Plänen von Elbit Systems ginge, würden sie die Waffen nicht nur in Sangerhausen bauen. Der Konzern plant neue Standorte in zahlreichen deutschen Städten. Eine aus der Region stammende Studentin erklärt gegenüber SVU ihre Befürchtung, dass »im Kriegsfall ein solcher Rüstungsstandort eine Stadt zu einem militärischen Ziel machen« würde.
Ein Aktivist von einem sich neu gründenden lokalen Friedensbündnis betonte, dass die Demonstration erst der Anfang einer lokal breit getragenen Bewegung gegen die Waffenfabrik sein dürfe. Sie setzen auf das geplante Bürgerbegehren und viele Einsprüche gegen die Bebauungspläne. Damit das Bürgerbegehren gegen die Pläne erfolgreich ist, müssen 2.000 Einwohner:innen unterschreiben. Um eine Sammlung in dieser Größenordnung zu organisieren, luden sie zu einem ersten Treffen am 1.9. ein. Zahlreiche Sangerhäuser:innen haben zugesagt, dabei zu sein.