Überlastung und Unterbesetzung plagen kaputt gesparte Krankenhäuser, Praxen und das gesamte Gesundheitswesen. Die Folgen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes treiben all das auf die Spitze. Die Kinderärztin Maria Bea Merscher Alves hat Recht, wenn sie diese Gesetze »menschenverachtend« nennt.
Die Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag wird nicht nur Arztpraxen, sondern alle Beschäftigten zusätzlich belasten.
Während Bund und Länder Einsparungen in der Gesundheitsversorgung und im Sozialbereich ankündigen, fließen zeitgleich Hunderte Milliarden in Militarisierung und die Herstellung der »Kriegstüchtigkeit«. Es braucht Gelder für das Leben statt für Tod und Verderben durch die Kriege der Reichen.
Die »Nutznießer«, die von fremder Arbeit profitieren, sitzen in den Chef- und Regierungsetagen. Die Pflegekräfte und Angestellten im Gesundheitswesen halten das System am Laufen.
Nein zur Spaltung, nein zur AfD!
Das Gesundheitswesen ruht auch zu großen Teilen auf den Schultern von weiblichen, queeren und migrantischen Beschäftigten.
Die AfD-Nazis, die nun Merscher Alves wegen ihrer antifaschistischen Haltung bedrohen, spalten und schwächen den Widerstand gegen den Sozialabbau der Regierung unter Merz. Die faschistische AfD ist eine reale Gefahr für Millionen Menschen und hat bei Sozialprotesten nichts zu suchen.
Sozialprotest bündeln!
Im September stehen mehrere Sozialproteste an: Zum 5. September hat Maria Bea Merscher Alves zu einer Gesundheitskundgebung vor dem Reichstagsgebäude aufgerufen, an der sich viele Praxen beteiligen werden. Zeitgleich findet ein Mieten-Demonstrationszug vom Roten Rathaus aus statt.
Der bundesweite DGB-Aktionstag am 26. September bietet einen Anlass, um soziale Initiativen mit Gewerkschaften gegen die Angriffe der Regierung und Konzerne und für eine soziale Bewegung der Hoffnung zusammenzubringen.