Auf der ganzen Welt versuchen die Herrschenden, ihre Krise auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung abzuwälzen. Doch der Widerstand wächst und gibt Hoffnung. Kurzberichte aus Portugal, Bolivien und Indien.
Generalstreik in Portugal
In Portugal traten im Juni hunderttausende Arbeiter:innen in einen Generalstreik gegen die rechte Regierung und ihre »Reform« der Arbeitsgesetzgebung. Ministerpräsident Luís Montenegro von der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSD) will den Bossen mehr Macht geben. Mit den »Reformen« würde es einfacher für sie, Arbeiter:innen zu entlassen, die Arbeitszeit auf bis zu 50 Stunden die Woche zu erhöhen und die Vergütung für Überstunden abzuschaffen, selbst am Wochenende.
Francisco, ein Lehrer in der Hauptstadt Lissabon, sagte dem Socialist Worker: »Ich will diese neuen Arbeitsgesetze nicht, und die Mehrheit der Bevölkerung will sie auch nicht. Deshalb bin ich heute auf der Straße, und das ist die Antwort, die gebraucht wird. Diese Gesetze sind ein Angriff auf die gesamte arbeitende Klasse, und die Streiks zeigen, wie unbeliebt sie sind.«
João, ein gewerkschaftlicher Vertrauensmann bei VW in Setubal, sagte Socialist Worker: »Ich denke, wir haben zu lange seit dem letzten Generalstreik [im Dezember] gewartet. Wir hätten den Widerstand gegen die Regierung in der Zwischenzeit weiter aufbauen müssen, um die Dynamik beizubehalten.«
Widerstand in Bolivien
Im Mai brachten Straßenblockaden und Massenproteste die größten Städte Boliviens zum Stillstand. Gewerkschaften der Bergarbeiter und Landarbeiter riefen den Generalstreik aus, um den rechten Präsidenten Rodrigo Paz zum Rücktritt zu zwingen. Ende April hatten Bauern- und Landarbeiterorganisationen einen 20 Tage langen Marsch gestartet. Sie protestierten gegen das neue Gesetz 1720, das die Landrechte indigener Gemeinschaften und bäuerlicher Familien eingeschränkt hätte.
Der Druck der Bewegung zwang die Regierung, das Gesetz zurückzunehmen. Oscar Cardozo, Vorsitzender der Bauerngewerkschaft CSUTCB, erklärte: »Unser Leben ist kollektiv, nicht individuell. Das Land muss respektiert werden. Es steht nicht zum Verkauf.«
Aus der Forderung nach dem Schutz von Landrechten entwickelten sich weitere Forderungen. Die Protestierenden verlangen ausreichend Diesel, höhere Löhne sowie ein Ende von Sparmaßnahmen und Privatisierungen. Inzwischen fordern sie eine Lohnerhöhung von 20 Prozent.
Streikwelle in Indien
In Indien legten schon im April zwischen 40.000 und 45.000 Beschäftigte aus dutzenden Betrieben im Industriegebiet von Noida, einer 650.000-Einwohner:innen-Vorstadt von Delhi, die Arbeit nieder. Noida zählt mit Tausenden Betrieben der Autozuliefer- und Elektronikindustrie zu den größten Industriezentren Asiens. Unter den Kunden sind auch Volkswagen, BMW, Mercedes-Benz, Audi und Porsche.
Die Arbeiter:innen verlangten eine Anhebung des Mindestlohns um 35 Prozent, feste Arbeitszeiten sowie die Auszahlung von Überstunden. Der Aufstand griff auf die IT-Hubs Gurgaon und Faridabad außerhalb Delhis über. Vorausgegangen waren zwischen Januar und März mehr als 28 größere Streiks und Arbeiter:innenproteste. Den Auftakt machten Ende Februar 30.000 bis 40.000 Leiharbeiter der größten indischen Ölraffinerie. Auslöser war ein Arbeitsunfall mit zwei Toten.
Der Iran-Krieg verschärfte die Lage weiter. Der Preis von Flüssiggas, das viele Menschen zum Kochen benötigen, stieg stark an. Lokale Regierungen hatten zum 1. April eine Anhebung der Mindestlöhne um 35 Prozent versprochen – diese fiel jedoch viel zu gering aus oder kam gar nicht. Die Streiks und Arbeitskämpfe halten an.
Titelbild: Lou Loução, 25.04.26, Lissabon (CC BY-SA 4.0)