Die Kampagne »Keep Elbit out« hat in Sangerhausen, Sachsen-Anhalt, den Bau einer Waffenfabrik von Elbit Systems verhindert.
Elbit ist ein israelischer Rüstungskonzern der für Genozid, Besatzung und Vertreibung in Palästina unverzichtbar ist. Elbit hat bekannt gemacht, seine Pläne in Sangerhausen aufzugeben. Zu den Ursachen äußert sich das Unternehmen eher schwammig.
Doch es scheint klar, dass sich der Druck des Bündnisses »Keep Elbit Out« und vieler aktiver Menschen in Sangerhausen gegen die Waffenfabrik bemerkbar machte. Ein Bürgerbegehren gegen jegliche Rüstungsansiedlung steht kurz vor dem Erfolg und im Bürgerentscheid, der darauf folgt, fürchtete Elbit offenbar eine Niederlage.
Nazi-AFD war für die Fabrik
Das Bündnis hat bei zahlreichen Infoständen und Haustürgesprächen fast 2000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Die Kampagne arbeitet weiter am Ziel, jegliche Rüstungsansiedlung, auch jenseits von Elbit, mit einem Bürgerentscheid auszuschließen. Der Sieg jetzt ist ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg dahin.
Zu all dem hat die angebliche »Friedenspartei« AfD nichts beigetragen. Führende Mitglieder des Landesverbandes zeigten sich offen für die Ansiedlung – so etwa Ulrich Siegmund, weil er Rüstungsgüter für eine »Remigrations- und Abschiebeoffensive« einsetzen will. Es zeigte sich einmal mehr die ganze Verlogenheit und Menschenverachtung der Faschisten, während sie vorgeben, sich für Frieden einzusetzen.
Die Kampagne hat den Erfolg in Sangerhausen vor allem durch den Ansatz, den sie gewählt hatte, möglich gemacht. Das Bündnis hat seinen Fokus darauf gelegt, die breite Stadtgesellschaft anzusprechen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und einen transparenten Austausch über die Folgen der Ansiedlung für die Stadt zu schaffen.
Ein Sieg, der Hoffnung macht
Über Einwände zum Bebauungsplan und das Bürgerbegehren haben die Aktivist:innen niedrigschwellige erste Angebote zur Beteiligung geschaffen. Das ermöglichte es breiteren Teilen der Bevölkerung, sich einzubringen und aktiv zu werden.
Die Pläne zum Aufbau von Rüstungsfabriken nehmen bundesweit schwindelerregende Ausmaße an. Allein Elbit plant acht weitere Standorte. Und die Aufrüstung und Kriegsvorbereitung schreitet rapide voran.
Der Erfolg in Sangerhausen ist ein Lichtblick, der Mut macht. Genauso wie der Erfolg der massenhaften Fan-Proteste bei Borussia Dortmund, die die Werbepartnerschaft mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall beendet haben.
Bild: Proteste der Initiative »Keep Elbit out«. (Foto: SVU)