Am 25. Oktober gewann eine kürzlich gegründete Liste die Parlamentswahlen in Serbien überraschend und mit gut 52 Prozent der Stimmen auch deutlich. Die Liste entstand aus einer Protestbewegung. Viele Menschen haben Hoffnung, dass für sie endlich etwas besser wird. Die in Berlin lebende serbische Sozialistin Marijana berichtet.
Auslöser war der Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November 2024, bei dem 16 Menschen gestorben sind. Für viele war das ein Symbol für Korruption und Pfusch bei staatlichen Bauprojekten. Daraufhin haben Studierende monatelang ihre Universitäten besetzt.
Das Besondere war die Organisation: Es gab keine Anführer:innen und keine Gesichter. Entscheidungen wurden in den Plena getroffen, also offenen Vollversammlungen an jeder Uni. Die praktische Arbeit lief über Arbeitsgruppen (PR, Logistik, Proteste, Sicherheit, Recht usw.). Dadurch konnte die Regierung niemanden gezielt angreifen oder kaufen.
Massendemokratie
Später haben sich in vielen Orten auch Bürger:innen in sogenannten »Zborovi« (Bürgerversammlungen) nach demselben Prinzip organisiert. So ist die Bewegung aus den Unis in die ganze Gesellschaft gewachsen. Mit Märschen quer durchs Land haben sie Bäuer:innen, Arbeiter:innen und Rentner:innen für die Bewegung mobilisiert und einbezogen.
Die Studierenden haben nicht selbst kandidiert. Sie haben 250 Nicht-Studierende ausgewählt: Professor:innen, Ärzt:innen, Expert:innen, Sportler:innen, Künstler:innen.
Kandidaturen gingen an Kommissionen der Unis, die Kandidat:innen mussten sich den Plena stellen und Fragen beantworten, danach wurde abgestimmt.
Sie haben nur Kandidat:innen ausgesucht, die nie Mitglied der Regierungspartei waren und keine Funktion in der bisherigen Opposition hatten. Und natürlich mussten die Kandidat:innen das Programm respektieren. Die Namen wurden bis zur Ausschreibung der Wahl geheim gehalten, um sie vor Hetzkampagnen zu schützen. Der Spitzenkandidat war der Kardiologe Ilija Srdanović.
»Der schönste Tag meines Lebens«
Das Programm ist der »Studentski plan« mit 11 Punkten in drei Teilen: »Serbien oder Mafia« (unabhängige Justiz, Sonderpolizei gegen Korruption, Offenlegung aller Verträge, freie Medien), »Wissen ist Macht« (Fachleute statt Parteibuch, kostenlose Schulbücher, Förderung von Landwirt:innen und Unternehmer:innen) und »Serbien wächst mit uns« (sichere Arbeitsverträge, bezahlbares Wohnen, günstige Medikamente und ein Arzt in jedem Dorf).
Die Hoffnung ist riesig. Meine Tante hat mir gesagt, das sei der schönste Tag ihres Lebens und der wichtigste historische Tag, den sie erlebt hat. So geht es gerade sehr vielen.
Zu den Herausforderungen und Gefahren: Die Liste ist sehr breit und politisch gemischt. Bei Themen wie Kosovo, EU oder Russland gibt es unterschiedliche Positionen, das kann noch schwierig werden.
Die Kandidat:innen sind politisch unerfahren und übernehmen Institutionen, die 14 Jahre lang von einer Partei geprägt wurden. Und vieles, was die Bewegung stark gemacht hat, also Basisdemokratie und Druck von der Straße, muss jetzt weitergehen, damit die Ziele nicht im Regierungsalltag versanden. Das ist meiner Wahrnehmung nach vielen bewusst.
Bild: Massenproteste begleitetend den Wahlkampf. (Foto: (C) CRTA)