Über 100.000 Menschen gingen am Samstag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt gegen die AFD auf die Straße. Was ist der nächste Schritt? Von Carl Schreiber.
Die Proteste zeigen: Auf der Straße sind die Gegner:innen der AFD immer noch deutlich in der Überzahl. Das ist wichtig für das Selbstbewusstsein von allen, die gegen die AFD aktiv sind oder werden wollen.
Beeindruckende Mobilisierungen, wie die 180.000 in Hamburg im Januar 2024 nach dem Bekanntwerden der »Remigrationspläne« der AFD, haben auch Auswirkungen auf das Selbstbewusstsein der Nazis.
Mit jedem Erfolg der AFD wächst die Gewalt gegen Unterkünfte für Geflüchtete, gegen Moscheen, gegen Synagogen, gegen Parteibüros von SPD oder der Linken, gegen CSD’s und Organisationen von queeren Menschen.
Nazis den öffentlichen Raum nehmen
Für die Nazis sind nicht nur Stimmen bei Wahlen ein Erfolg. Mobilisierungen auf der Straße sind ihnen genauso wichtig. Jeder durchgeführte Infostand gibt ihnen das Gefühl, anerkannt zu sein. Und er ermöglicht ihnen, ihr rassistisches Gift zu versprühen. Jeder Aufmarsch gibt ihnen Stärke.
Wenn wir die AFD stoppen wollen, müssen wir ihre Auftritte verhindern. Wir müssen ihnen das Selbstbewusstsein rauben, öffentlich aufzutreten. Je mehr Menschen sich daran beteiligen, desto besser ist es.
Das ist auch ein Kampf um Argumente. Millionen sind gegen die AFD. Aber hunderte Argumente halten sie davon ab, am Samstag den Infostand der AFD zu blockieren. Antifaschist:innen müssen überall sein und diese Diskussionen führen – in der Familie, bei der Arbeit, in der Nachbarschaft, bei Freunden. Organisationen wie Aufstehen gegen Rassismus bieten gutes Material dafür.
Merz’s Schützenhilfe für die AFD
Merz hatte vor der Bundestagswahl versprochen, die AFD zu halbieren. Seine Strategie war, die rassistische Sprache der AFD zu übernehmen und ihre fremdenfeindlichen Parolen in Regierungspolitik umzuwandeln. Angeblich würde auch die »Reform« des Sozialstaates gegen die AFD helfen.
Das hat offensichtlich nicht geklappt. Die AFD ist nach 18 Monaten Regierung von CDU/CSU und SPD stärker als je zuvor.
Es wird Zeit, dass alle verstehen, dass Rassismus und Sozialabbau den Nährboden für Nazis bereiten. Mehr noch, Nazis gewinnen vor allem aus der Frustration der Menschen. Das beste Mittel dagegen ist erfolgreiche Bewegung.
Wer argumentiert, gegen Werksschließungen könne man nichts machen, Rentenkürzungen seien nötig, das Gesundheitssystem sei zu teuer – wer vor den »Notwendigkeiten« des Kapitalismus kapituliert – öffnet den Nazis die Tür.
Es wird Zeit für eine Bewegung der Hoffnung
Die Mobilisierungen von Samstag zeigen das Potential. Auf den Kundgebungen kritisierten viele auch die Bundesregierung.
Jetzt geht es darum, diese Energie einerseits in die lokalen Mobilisierungen gegen Auftritte der AFD und andererseits in den bundesweiten Aktionstag am 26. September gegen Sozialabbau umzusetzen.
Bild: Über 100.000 demonstrierten am 12. September 2026 bundesweit gegen die AFD. Hier mehrere Tausend in Stuttgart. (Foto von SVU Stuttgart)