Am 4. und 5. Juli soll der Bundesparteitag der faschistischen AFD in Erfurt stattfinden. Der Nazi und Vorsitzende der AFD Thüringen, Björn Höcke, wird ihn zur Machtdemonstration nutzen wollen. Dies zu verhindern, ist das Ziel des Bündnisses Widersetzen. Von Gerrit Peters, Berlin, und
Taner Kumpirci, Stuttgart.
Höcke droht offen mit »wohltemperierter Grausamkeit«. Nicht nur Migrant:innen und Geflüchtete stehen auf der Abschussliste der Nazis. Alle, die bei den Säuberungen nicht mitmachen wollen, sind in Gefahr. »Wir [werden] leider ein paar Volksteile verlieren […], die zu schwach oder nicht willens sind«, so Höcke.
Die Regierung lenkt den Frust über ihr Kürzungsprogramm mit rassistischen Ablenkungsmanövern auf Migrant:innen und Geflüchtete. So treibt sie die Menschen weiter in die Arme der AFD. Merz wird die AFD weder schwächen noch stoppen.
AFD-Parteitag verhindern
Stärke auszustrahlen ist wichtig für Faschist:innen, um als Alternative zur herrschenden Misere zu erscheinen. Dabei haben sie keinerlei Alternative zu bieten. Vielmehr stehen sie für eine Verschärfung von Ausbeutung, Unterdrückung und Militarisierung sowie noch rasanteren Sozialabbau.
Auf ihrem Parteitag will die AFD den Aufbau ihrer Organisationsstrukturen vorantreiben. Zuletzt hat sie im Dezember in Gießen durch die Neugründung ihrer Jugendorganisation »Generation Deutschland« ihre Verbindungen zum Straßenfaschismus ausgebaut.
Damals blockierten mit 50.000 Menschen so viele Leute wie noch nie eine AFD-Veranstaltung. Daran gilt es jetzt anzuknüpfen, um den Parteitag in Erfurt vollständig zu verhindern.
Das Bündnis Widersetzen mobilisiert mit vielen anderen Antifaschist:innen nach Erfurt, um den AFD-Parteitag zu verhindern. Wenn sich große Menschenmassen an den Protesten beteiligen, können wir den Nazis eine Niederlage bereiten und ihr Selbstbewusstsein brechen. Sei dabei!