Together-Demonstration gegen Rassismus in London: Riesen-Demonstration erobert die Straßen von den Rechtsextremen zurück. Vom Socialist-Worker-Redaktionsteam
500.000 Menschen demonstrierten am 28. März auf den Straßen Londons im Rahmen von »Together«. »Together« (Zusammen) ist ein buntes Bündnis von Organisationen. Sie hatten sich unter dem gemeinsamen Banner versammelt, den Hass der extremen Rechten zurückzudrängen.
Die Demonstration des »Together«-Bündnisses wird als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem unsere Seite gezeigt hat, dass sie die Kraft besitzt, das Blatt gegen die extreme Rechte zu wenden.
Eine halbe Million Menschen strömte an diesem Samstag in die Straßen der Londoner Innenstadt. Es war der größte Demonstrationszug gegen die extreme Rechte in der britischen Geschichte.
Regierungsviertel überfüllt
Whitehall, eine Straße im Regierungsviertel, füllte sich rasch mit selbstgemachten Schildern, Plakaten und Fahnen sowie dem Lärm von Sprechchören und Trillerpfeifen. Als die Spitze des Zuges das Demonstrationsende erreichte, befand sich der hintere Teil der Demonstration noch immer auf der Park Lane, wo der Zug gestartet war.
Drei Freunde aus Nord-London hatten beschlossen, an der Demonstration teilzunehmen, nachdem sie im vergangenen September den Marsch des Nazis Tommy Robinson mit über 100.000 Rassisten gesehen hatten. »Manchmal scheinen die negativen Stimmen so viel lauter zu sein«, sagte Jen.
»Ich glaube, indem wir zeigen, wofür wir stehen und dass unser Land nicht so ist, können wir uns gegen sie durchsetzen.«
»Für die Menschen, nicht für die Großkonzerne«
Aaron sagte: »Wir sind im Grunde genommen hier, um gegen das System und die Investitionen in unsere Politik zu protestieren, die die extreme Rechte stark machen. Die Dinge sollten besser sein. Die Dinge sollten für die Menschen sein – nicht für Großkonzerne, nicht für Politiker.«
Olivia sagte: »Wenn man all die Menschen bei den Protesten gegen die extreme Rechte und gegen Hass sieht, wird einem klar, dass man nicht allein ist. Und schau dir mal an, wie viele Menschen heute hier sind. So viele Menschen sind nicht mit den Rassisten einer Meinung.«
Antirassismus verbreiten
Bei der »House Against Hate«-Rave-Veranstaltung auf dem Trafalgar Square tanzten Tausende von Menschen zu elektronischer Musik. Sie skandierten: »Free, Free Palestine.«
Shygirl, die bei der Rave-Veranstaltung auftrat, erklärte gegenüber Socialist Worker, dies sei »ein perfektes Beispiel dafür, dass wir immer noch zusammenhalten können. Musik kann im Mittelpunkt der Gemeinschaft stehen. Es ist sinnvoll, jedes Medium zu nutzen, um die Botschaft zu verbreiten«, sagte sie.
»Ich bin wirklich stolz darauf, dass die Menschen sich engagieren und auf ihre Weise einen Beitrag leisten. Ob bei Protesten in ihrem Dorf oder in ihren Städten, sie können etwas bewirken.«
Die Transparente auf der Demonstration reichten von den »Cambridge Woodcraft Folk« und den »Eastbourne Quakers« bis hin zu »Friends of the Earth«, den Grünen und der Gewerkschaft GMB.
Sehr große Gewerkschaftsblöcke
Die Gewerkschaftsblöcke waren die größten bei einer landesweiten Demonstration seit mehreren Jahren.
Margaret ist Angestellte bei der Stadtverwaltung und marschierte mit einer Delegation der Gewerkschaft GMB. Sie sagte, es sei »absolut unerlässlich«, dass die Gewerkschaften Teil des Kampfes gegen Rassismus seien. »Wir haben Mitglieder, die erst kürzlich eingewandert sind, und als Pflegekräfte arbeiten, und ihnen wird gesagt, dass sie noch Jahre warten müssen, bevor sie die Staatsbürgerschaft erhalten«, erklärte sie gegenüber Socialist Worker.
»Wir müssen die Menschen daran erinnern, dass es Einwanderer waren, die unser Gesundheitssystem aufgebaut haben.«
Gegen Kürzungen im Sozialbereich
Perdita kam mit der Schauspielergewerkschaft Equity. Sie nahm an der Demonstration teil, weil sie sich Sorgen um die Zukunft der Meinungsfreiheit macht. »Ich sehe mir an, was in den Vereinigten Staaten passiert, und denke darüber nach, was hier passieren wird. Wir haben jetzt schon massive Kürzungen im Kulturbereich«, sagte sie gegenüber Socialist Worker.
»Könnte Großbritannien dem Beispiel Amerikas folgen? Hättest du mich das vor einem Jahr gefragt, hätte ich nein gesagt. Aber heute bin ich mir weniger sicher. Es scheint, als hätten wir in diesem Land keine Politiker, die stark genug sind, um sich ihnen entgegenzustellen.«
»Zu Hunderttausenden sind wir nicht aufzuhalten!«
Bei der Kundgebung in Whitehall richtete Zack Polanski, Vorsitzender der Grünen, eine Botschaft an Tommy Robinson und Nigel Farage:
»Wenn wir zu Hunderttausenden zusammenkommen, sind wir nicht aufzuhalten.
Wir sehen, was in den Vereinigten Staaten geschieht. Wir sehen, wie Kinder auf offener Straße entführt werden, wir sehen, wie Menschen kaltblütig erschossen werden. Wir sehen die Kriegstreiberei. Die extreme Rechte sieht darin ihr Vorbild.
Aber die Menschen in diesem Land haben Reform UK als das erkannt, was sie wirklich ist. Diese Partei hätte uns in diesen illegalen und unpopulären Krieg hineingezogen. Wir sagen heute: Das geschieht nicht in unserem Namen. Das ist nicht unser Krieg.«
Schwarz und weiß Seite an Seite
Die Generalsekretärin der Gewerkschaft Unison, Andrea Egan, sagte zu den Menschenmassen: »Das sind unsere Straßen, und diejenigen, die uns spalten wollen, sind hier nicht willkommen. Schaut euch jeden Streik an. Ihr werdet sehen, dass schwarze und weiße Arbeiter Seite an Seite gegen die Bosse stehen. Deshalb hasst die extreme Rechte unsere Gewerkschaftsbewegung.
Wir müssen an unseren Arbeitsplätzen kämpfen. Nicht nur gegen Kürzungen und für bessere Löhne, sondern auch gegen Rassismus, Sexismus und Transphobie sowie für Zusammenhalt.«
Sie fügte hinzu: »Wenn diese Labour-Regierung Reform und Farage besiegen will, besteht die Lösung nicht darin, sie nachzuahmen.«
Gegen Reform UK
Ameen Hadi ist Ortsverbandsvorsitzender der Gewerkschaft Unison in Salford, Greater Manchester, der sich Angriffen von der Rechtsextremen ausgesetzt sieht. Er sagte: »Es gibt zwei Dinge, die wir jetzt tun müssen. Wir werden nicht zulassen, dass die neue, widerwärtige Partei Reform UK die Kommunalwahlen gewinnt. Wir haben es in Gorton und Denton geschafft, wir können es in ganz Großbritannien schaffen.
Das zweite ist, dass wir am 16. Mai auf die Straße gehen müssen. Wir werden nicht zulassen, dass Tommy Robinson den Palästinensern den Nakba-Tag wegnimmt. Das ist unser Tag. Wir werden sie auf der Straße zahlenmäßig übertreffen.«
Extreme Rechte zurückdrängen
Lewis Nielsen, Antifaschismus-Beauftragter von »Stand Up To Racism«, sagte:
»Vor sechs Monaten, am 13. September, stand ich auf dieser Bühne und blickte die Whitehall hinunter. Es war ein sehr schwerer Tag. Es war die größte rechtsextreme Demonstration in der britischen Geschichte.
Nach dieser Demonstration sagten einige Leute, es sei falsch gewesen, Gegenproteste gegen ihn zu organisieren. Andere meinten, wir müssten uns den Argumenten der Rechtsextremen anpassen.
Doch in den letzten sechs Monaten haben sich Antirassisten im ganzen Land organisiert und mobilisiert.
Unsere Botschaft an den kleinen Tommy Robinson: Wenn du es auf Muslime abgesehen hast, wenn du es auf Migranten abgesehen hast, wenn du es auf Flüchtlinge abgesehen hast, werden wir dich stoppen.
Beginn von etwas Großem
Wir haben auch eine Botschaft an andere Leute. An den Mann, der sagt, er werde ICE auf die britischen Straßen bringen, an Nigel Farage, den Rassisten, Fanatiker und Transphoben: Wir durchschauen dich. Du bist ein Privatschüler, ein Millionär. Wir werden auch dich zum Schweigen bringen, Nigel.
Und an den Mann dort in der Downing Street, an jeden Regierungsminister, der Flüchtlinge angreift, die Rechte von Asylsuchenden angreift und die Sprache der extremen Rechten verwendet: Wir durchschauen euch.
Das muss der Beginn von etwas Großem sein. Eine Bewegung, wie sie dieses Land noch nie gesehen hat. Wir brauchen eine Kampagne gegen Reform UK bei den Wahlen im Mai. Wir brauchen antirassistische Gruppen in jeder Stadt, an jedem Arbeitsplatz; am 16. Mai stehen wir vor einer gewaltigen Bewährungsprobe.«
Kommentar: Baut die antirassistische Linke auf
Malcolm X sagte einmal: »Wir sind nicht in der Unterzahl – wir sind nur schlechter organisiert.« Die »Together«-Demonstration hat gezeigt, dass wir beides nicht sein müssen. Doch nun gilt es, auf dem Erfolg vom 28. März aufzubauen.
Die Demonstration ist ein Wendepunkt für die antirassistische Bewegung. Wenn du bei den Kommunalwahlen gegen Reform UK kämpfst, kannst du viele Menschen mobilisieren, um diese Botschaft zu verbreiten.
Wenn du dich vor einem Flüchtlingshotel gegen rechtsextreme Schläger engagierst, kennst du viel mehr Menschen, die auf die Straße gehen können.
Wenn du mit rechtsextremen Argumenten gegen Gewalt an Frauen konfrontiert bist, weißt du, dass es einen Block von »Frauen gegen die extreme Rechte« gab, der diese Lügen entlarvt hat.
Wenn du Gewerkschafter:in in einem von Reform UK geführten Gemeinderat bist, eröffnet dies Möglichkeiten, Widerstand in viel größerem Umfang aufzubauen.
Aufbauen auf den Erfolg
Die antirassistischen Netzwerke, zu deren Aufbau »Stand Up To Racism« (SUTR) maßgeblich beigetragen hat, müssen weiter ausgebaut werden. Die NGOs, die Woodcraft Folk-Leute, die Quäker, die Raver – es ist wichtig, dass sie auch nach der Demonstration weiterhin gegen Rassismus aktiv bleiben.
Und die Gewerkschaften, die weitaus größere Gruppen mobilisiert haben, müssen in jeder Stadt, an jedem Arbeitsplatz und auf jedem Campus am Aufbau dieser Netzwerke mitwirken.
Die extreme Rechte spürt Gegenwind: In den letzten Wochen musste sie Rückschläge bei den französischen Kommunalwahlen, eine Niederlage bei einem Referendum in Italien und die zunehmende Unbeliebtheit der Trump-Regierung hinnehmen.
Auch in Großbritannien musste Nigel Farage wegen seiner sklavischen Unterstützung für Donald Trumps Krieg gegen den Iran einen Rückzieher machen. Und das Ausmaß der antirassistischen Mehrheit in Großbritannien zeigte sich bei der »Together«-Demonstration.
Wie kann es weitergehen?
Doch wie lässt sich dieser Vorteil am besten nutzen? In jedem Land finden wichtige Debatten statt.
An diesem Wochenende werden wir wahrscheinlich die größten Massenproteste gegen Trump in Städten quer durch die Vereinigten Staaten sehen. Das ist ein Zeichen für die Abscheu gegenüber dem Terror der ICE auf den Straßen und dafür, wie der Widerstand in Minneapolis Millionen von Menschen inspiriert hat.
Doch es gibt unterschiedliche Vorstellungen davon, wie es mit der Bewegung weitergehen soll. Die Demokratische Partei versucht, sie in »sicherere« Formen des Widerstands zu lenken, als wir sie in Minneapolis gesehen haben.
Der Kommentator Thomas Friedman, ein Hohepriester des neoliberalen Zentrums in den USA, zeigte, wie sie sich Minneapolis zu eigen machen wollen. Er schrieb in der Zeitung New York Times: »Der tatsächliche Spielstand lautet hier: Nachbarschaft 1, Trumpismus 0.«
Macht der Arbeiterklasse
Was bedeutet das? Tausende Menschen haben Netzwerke gebildet, um Nachbarn zu helfen, die in ihren Häusern festsaßen, und um auf den Straßen ICE zu konfrontieren. Doch Friedman spielt ihre Militanz bewusst herunter und reduziert sie im Grunde darauf, dass »die Menschen nett zueinander sind.«
Aber das war es nicht, was Trump zu einem teilweisen Rückzug zwang. Ausschlaggebend war der wirtschaftliche Stillstand am 23. Januar – der die Macht der Arbeiterklasse demonstrierte, durch kollektives Handeln das System lahmzulegen.
Das jagte Trump und der extremen Rechten tüchtige Angst ein, beunruhigte aber auch die Demokraten, die nun versuchen, das Thema für zu sich einzunehmen.
Politiker der neoliberalen Mitte können die Rechtsextremen nicht aufhalten
Diese politischen Differenzen sind von Bedeutung. Die Demokraten haben Millionen von Menschen aus der Arbeiterklasse im Stich gelassen und den Weg für Trumps Rückkehr geebnet. Sie sind jetzt nicht die Lösung.
Sich hinter der Mitte zu versammeln, wird den Aufstieg der extremen Rechten nicht aufhalten. Ja, Vertreter der Mitte können Wahlen gegen diesen oder jenen rechtsextremen Kandidaten gewinnen, weil die Wähler taktisch wählen, wie es letzte Woche in Frankreich geschehen ist. Aber es ist die Politik der neoliberalen Mitte, die die extreme Rechte befeuert – und die als ständiger Nährboden für ihren Aufstieg dienen wird. Erinnern wir uns: Nach Trump kam Biden – und dann war Trump wieder da.
Schaut euch Keir Starmer an. Seine Labour-Regierung fungiert als Rekrutierungsagent für Reform UK. Er hat es versäumt, Veränderungen für die Arbeiterklasse herbeizuführen, und es vergeht kein Tag, an dem Minister nicht mit widerwärtigem Rassismus gegen Flüchtlinge und Migranten hetzen.
Auch in Großbritannien gibt es einen Streit darüber, was die beste Strategie ist, um die extreme Rechte und die Faschisten zu brechen.
Rassismus ist der Klebstoff, der die Rechten zusammenhält
Die extreme Rechte wächst aus der Krise der Mainstream-Parteien heraus, die das Leben der Arbeiterklasse mit Neoliberalismus und Sparpolitik ruiniert haben. Dies veranlasst einige Linke zu der These, dass die Sparpolitik der Haupttreiber der extremen Rechten sei, und dazu, sich auf Nigel Farages Politik zugunsten der Reichen zu konzentrieren.
Doch Rassismus ist der Klebstoff, der das Narrativ von »Reform UK« vom »Niedergang Großbritanniens« zusammenhält, und wir müssen die Menschen von der Lüge wegbringen, dass Migranten daran schuld seien.
Für andere ist die Stimmabgabe bei Wahlen entscheidend. Das ist wichtig. Doch unsere Stärke liegt an der Basis, wie wir heute auf den Straßen gesehen haben.
Netzwerke ausweiten und vertiefen
Wir müssen diese antirassistischen Stand Up To Racism-Netzwerke in jeder Stadt und jedem Ort mit all den Kräften, die zur Demo gekommen sind, ausweiten und vertiefen.
Die »Stop Reform«-Kampagne von Stand Up To Racism bei den Wahlen im Mai ist entscheidend. Sie wird den Auseinandersetzungen über Rassismus nicht ausweichen. Und am 16. Mai will der Nazi Tommy Robinson erneut auf die Straße gehen – am selben Tag wie die Nakba-Tag-Demonstration der Palästina-Bewegung. Die Londoner Polizei begünstigt die extreme Rechte bei der Routenwahl. Wir brauchen eine riesige Beteiligung gegen Robinsons Schlägertrupps.
Feiern wir den Erfolg vom 28. März – und kämpfen wir mit aller Kraft für den Aufbau der antirassistischen Bewegung.
Gleichzeitig brauchen wir viel mehr Sozialisten im Kern der Bewegung, die sich organisieren, um das gesamte System zu stürzen, das Krieg, Klimakollaps, Rassismus, Sexismus, Transphobie und Faschismus hervorbringt.